Category: Die abgeschaffte Demokratie


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Udo Schulze im Gespräch mit Michael Vogt über Verbindung zu und Steuerung von Terrorismus in Deutschland von der RAF bis zur NSU.

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von Yavuz Özoguz

Deutschland stimmt gegen Israel, aber die Deutschen dürfen es nicht wissen. Immer mehr lässt die mehr oder minder gleichgeschaltete Einheitspresse in Deutschland das Tal der Ahnungslosen der ehemaligen DDR aufleben und der deutschen Bevölkerung werden sehr wichtige Informationen vorenthalten.

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von Jörg Malinowski – Freier Journalist

Laut einem FAZ Bericht soll es bei einer Probeabstimmung zur angeblichen Griechenlandrettung im verfassungswidrigen Bundestag 16 Abweichler der Union gegeben haben. Rein rechtlich haben die gar nichts abzustimmen. Die dürfen auch seit 1956 keine Gesetzte und Verordnungen beschließen. Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass unter der “Geltung” des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie “ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber” am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind (siehe hier und hier).

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Quelle: www.antizensur.de

von Jörg Malinowski – Freier Journalist

an dieser Stelle werde ich nur den Link von Zeit Online und nicht den Text (Meeresspiegel steigt schneller als erwartet) veröffentlichen, weil der Betrug an den Menschen ohnehin bald zu Ende sein wird und ich so einem Unsinn keine Plattform geben möchte. So gab kürzlich das englische Met Office (Pendant zum deutschen PIK) bekannt, dass es in den letzten 16 Jahren zu keiner signifikanten Erwärmung gekommen ist (Erderwärmung geringer als gedacht – Neue Munition für Klimaskeptiker).

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von Aaron Dykes –

Mario Monti ist anlässlich des ersten Jahrestages seiner Ernennung zum italienischen Ministerpräsidenten gleich von verschiedenster Seite in die Kritik geraten. Die von ihm geführte technokratische Regierung, die die Aufgabe hat, unpopuläre Sparmaßnahmen durchzusetzen, hat an Unterstützung verloren. Aber die Rettung naht.

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Nach aktuellen Zahlen der Bundesärztekammer haben im letzten Jahr 3.039 ausländische Ärzte ihren Job in Deutschland aufgenommen – die meisten davon waren Krankenhausärzte. Nach Angaben des Deutschen Krankenhausinstituts sind momentan rund 5.500 Stellen für Krankenhausärzte nicht besetzt. Schuld daran sei der Fachkräftemangel, so raunt es aus dem Blätterwald. Doch wie so oft springen die Kommentatoren hier zu kurz. Im letzten Jahr verließen nämlich auch 3.410 Ärzte Deutschland.

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Die Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, tritt zurück. Sie zieht damit die Konsequenzen aus der Vernichtung von Akten über Rechtsextremisten, die möglicherweise auch einen Bezug zur Terrorzelle NSU hatten.

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Kommentar AZ – Das Hauptquartier der EUdSSR Führung gibt bekannt:
Ende eines zähen Streits: Die EU-Kommission einigt sich auf eine Frauenquote von 40 Prozent für Aufsichtsräte großer Unternehmen. Europaparlament und EU-Ministerrat müssen jedoch noch zustimmen.

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Der amerikanische Staatsmann und Ökonom Lyndon LaRouche betonte bei einem privaten Treffen in Washington am 8.11., es sei nach dem „inkompetenten Unsinn“, den beide Kandidaten während des Wahlkampfes von sich gegeben hätten, entscheidend, sich auf die Zukunft zu konzentrieren. Derzeit befinde sich die Welt auf Kurs in einen thermonuklearen Krieg und die Verschärfung einer Wirtschaftspolitik, die durch mörderische Austerität und das Abwürgen realer Entwicklung die zukünftigen Existenzgrundlagen ruiniert. Dies führe zur Hyperinflation, aber weder Demokraten noch Republikaner wollten diese Realität sehen, weil sie die zugrundeliegenden Ursachen nicht erkennen und prognostizieren könnten.
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Bundes- und Landespolizeien nutzen immer häufiger die Möglichkeit, in Datenbanken gespeicherte Personen über eine Bildersuche ausfindig zu machen. Technisch ist das Bundeskriminalamt (BKA) dazu in der Lage, hatte das Innenministerium dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Linke) bereits auf eine parlamentarische Anfrage mitgeteilt. Im Frühjahr wurde noch behauptet, die Bilderkennung in polizeilichen Datenbeständen nur »in ausgewählten Fällen einzusetzen«.

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Zum Strafprozess vor dem Magdeburger Landgericht um den Verbrennungstod Oury Jallohs:
Nach 22 Monaten und kurz vor Ende des Strafprozesses ist auch der zweite Versuch gescheitert, die Umstände gerichtlich aufzuklären, die zum Verbrennungstod Oury Jallohs im Gewahrsam der Polizei am 7. Januar 2005 geführt hatten. Gericht und Staatsanwaltschaft halten kontrafaktisch an der Hypothese fest, dass nur das Opfer selbst das Feuer in der Gewahrsamszelle Nr. 5 des Dessauer Polizeireviers entfacht haben könne und weigern sich beharrlich, andere Möglichkeiten zum Ausbruch des Brandes in Betracht zu ziehen

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Rom.(Stimme Russlands/IRIB)-
Der Besuch der Bundesarbeitsministerin hat in Neapel am Montag ernsthafte Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Studenten ausgelöst.
Ursula von der Leyen kam hier für ein Treffen mit ihrer italienischen Amtskollegin Elsa Fornero an. Rund drei Tausend Jugendlichen mit Steinen und Molotow-Cocktails in Händen versuchten, zum Gebäude des Kongresszentrums durchzubrechen, in dem die Gespräche geführt wurden. Polizisten mussten schließlich Tränengas einsetzen.
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Rom.(Stimme Russlands/IRIB)-
Der Besuch der Bundesarbeitsministerin hat in Neapel am Montag ernsthafte Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Studenten ausgelöst.
Ursula von der Leyen kam hier für ein Treffen mit ihrer italienischen Amtskollegin Elsa Fornero an. Rund drei Tausend Jugendlichen mit Steinen und Molotow-Cocktails in Händen versuchten, zum Gebäude des Kongresszentrums durchzubrechen, in dem die Gespräche geführt wurden. Polizisten mussten schließlich Tränengas einsetzen.
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Merkels Regierung hat untersagt, dass in Berlin ein Video gezeigt wird, das den Deutschen die dramatischen Folgen der Sparpolitik in Portugal aufzeigt, und lehnt die Ausstrahlung in Deutschland „aus politischen Gründenab.

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Eine Dozentin der Bundeswehr-Führungsakademie sieht das Friedensgebot der deutschen Verfassung ausgehebelt. Wie die Politologin Sabine Jaberg in einer aktuellen Publikation schreibt, sei mittlerweile „genau das eingetreten“, was die Urheber des Grundgesetzes „hätten verhindern wollen“: Weiterlesen

Vor nicht ganz einem halben Jahr hat das Parteibuch darauf hingewiesen, dass über die Bilderberg-Gruppe miteinander verbundene transatlantische Verbrecherbanden bestrebt sind, die schwarzgelbe Regierung in Deutschland durch die Bildung einer transatlantischen rotgrünen Koalition zu entmachten, und so der transatlantischen Kriegsverbrecher-Mafia neuen Schwung in Deutschland zu geben. Dieses Projekt hat inzwischen Gestalt angenommen.

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Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) muss eine herbe Niederlage einstecken. Der Ankauf von gestohlenen Daten soll straffrei bleiben, wenn es sich um sogenannte Steuersünder-CDs handelt, die der Staat ankauft.

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Ohnmächtige, von den Finanzmärkten getriebene Politiker trauen sich zur Verschleierung ihrer eigenen Unfähigkeit immer weniger das Wort „alternativlos“ in die Kameras der Fernsehanstalten zu stammeln.
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