London/Berlin (Deutsche Wirtschafts Nachrichten/IRIB) – Vielfach sei es bei friedlichen Demonstrationen in EU-Ländern zu „exzessiver Anwendung von Gewalt“ gekommen, klagt Amnesty International.
Auch willkürliche Verhaftungen hätten stattgefunden. Dies könnte neben der Wut gegenüber der jeweiligen Regierung auch Ärger bezüglich der Polizei in den Ländern führen. Die Ausschreitungen in Europa würden zunehmen. Beispiele dafür sind die Vorgehensweisen der Sicherheitskräfte bei friedlichen Demonstrationen in den letzten Monaten in Griechenland, Spanien und Rumänien. Trotz des Friedensnobelpreises für die EU stellt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International der EU derzeit kein gutes Zeugnis aus. Die Organisation beklagt in ihrem aktuellen Bericht, dass es in EU-Ländern bei Demonstrationen zunehmend zu unverhältnismäßiger Polizeigewalt gekommen ist. So seien friedliche Demonstranten von der Polizei mittels Tränengas und Gummigeschossen verletzt sowie „geschlagen und getreten“ worden. Anschließende Ermittlungen oder Sanktionen gegen die verantwortlichen Polizisten hätte es aber nicht gegeben, kritisiert Amnesty International. In dem Bericht von Amnesty International ist die Rede von „exzessiver Anwendung von Gewalt gegen Demonstranten und Journalisten“ Aber auch „willkürliche Festnahmen und verhinderter Zugang zur medizinischen Versorgung“ von Verletzten wird den Polizisten vorgeworfen. Die jeweiligen Regierungen müssten handeln, denn die Polizei dürfe nur „in strikten Ausnahmefällen” Gewalt anwenden. Das „Recht auf freie Meinungsäußerung” müsse aber so oder so gewährleistet werden.

 

Quelle: IRIB

Feindbild Demonstrant:

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